§ 1 Geltung

Für diesen und zukünftige Verkäufe durch uns gelten die folgenden Bedingungen, sofern sie nicht mit ​unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss/Nebenabreden

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag und Vertragsänderungen kommen nur durch unsere ​schriftliche Bestätigung zustande. Unsere Vertreter haben keine Abschlussvollmacht. Bei Abschlüssen ​gilt die Hausse-Baisse-Klausel.

§ 3 Preise

Die genannten Preise sind EURO-Nettopreise (also ohne Mehrwertsteuer). Preise gelten, sofern nicht ​anders vereinbart, ab Werk, ausschließlich Umsatzsteuer, Transport, Verpackung, Maut, Zöllen und ​sonstigen Abgaben. Eine Steigerung der Produktionskosten zwischen Vertragsschluss und Ablieferung ​insbesondere von Personalkosten, Rohstoffpreisen und Abgaben, berechtigt uns zu einer ​entsprechenden Preisanpassung. Bei Abschlüssen gilt die Hausse-Baisse-Klausel.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist binnen 20 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse gegen Rechnung zahlbar. Bei ​Zahlung binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto auf den Warenwert, 20 Tage ​netto. Bei Zahlungsverzug des Käufers berechnen wir Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen ​Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie Mahnkosten in Höhe von € 10,-. Weitergehende ​Ansprüche werden davon nicht berührt.

§ 5 Teillieferungen

Wir können Teillieferungen vornehmen und von den vereinbarten Mengen um 10% abweichen.

§ 6 Lieferung

Liefertermin ist das Versanddatum. Wir können bis zu einer Woche vor dem vereinbarten Termin ​liefern. Benötigen wir zur Herstellung Unterlagen des Käufers, so verschieben sich zugesagte ​Liefertermine so lange, bis uns die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt worden sind. Sind ​wir mit einer Lieferung in Verzug, kann der Käufer nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von ​noch nicht erfüllten Teilen des Vertrags zurücktreten. Schadenersatzansprüche des Käufers sind ​ausgeschlossen, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Nimmt der ​Käufer nach Anzeige vertragsgemäßer Lieferbereitschaft die Ware nicht ab, oder erteilt er nicht die ​erforderlichen Versandinstruktionen, so können wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen ​oder nach Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Daneben haben wir Anspruch auf ​ortsübliche Lagerkosten. Erfüllungsort ist unser Abgangslager. Transportversicherung decken wir nur ​nach schriftlichem Verlangen des Käufers und auf seine Kosten.

§ 7 Selbstbelieferung/höhere Gewalt

Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung mit Rohstoffen bleibt vorbehalten. Höhere Gewalt, ​Rohstoff- oder Energiemängel, unvorhersehbare Fertigungsschwierigkeiten, Streiks, Aussperrungen, ​Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand oder sonstige Ereignisse, die durch zumutbare ​Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten und die Lieferung unzumutbar erschweren, verlängern die ​Lieferzeit angemessen. Sie berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne ​dass wir auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden können. Der Käufer ist berechtigt, nach ​Setzung einer angemessenen Nachfrist vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrags zurückzutreten.

§ 8 Abrufaufträge

Bei Abrufaufträgen ohne feste Abruftermine können wir 2 Wochen nach Datum der ​Auftragsbestätigung eine Abnahmefrist von 2 Wochen setzen. Danach ist die Zahlung fällig und uns ​stehen unbeschadet weitergehender Rechte ortsübliche Lagerkosten zu. Nimmt der Käufer die Ware ​auch nach Setzung einer Nachfrist nicht ab, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz ​wegen Nichterfüllung verlangen.

§ 9 Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und auf Eignung für die ​Verwendung zu überprüfen. Rügen wegen Art, Menge und Qualität der Ware sind binnen 10 Tagen ​nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, ​spätestens binnen 6 Monaten nach Ablieferung schriftlich zu rügen. Nach Ablauf der Fristen sind ​Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Hat der Käufer Ware in Kenntnis eines Mangels in ​Verwendung genommen, gilt sie als genehmigt. Nicht als Mangel gelten geringe Farbabweichungen, ​insbesondere bei Nachlieferung. Im Übrigen gelten für die Qualitätsbeurteilung unserer Produkte die ​Vorschriften der GKV Prüf- und Bewertungsklausel 1959, Blatt 1 bis 4 in der jeweils geltenden Fassung ​mit Ausnahme der Prüfungsfrist nach Ziff. 3.3 Satz 1 des Blattes 1. Wir haften weder dafür, dass die ​vorgesehene Verwendung der Ware öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht, noch dafür, dass ​die Ware selbst ausländischen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht. Auch dafür, dass die ​Warenverwendung keine Schutzrechte verletzt oder dass der Ware selbst ausländische Schutzrechte ​nicht entgegenstehen, stehen wir nicht ein. Bei Warenmängeln haben wir die Wahl zwischen ​Wandlung, Minderung, Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlagen Ersatzlieferung oder ​Nachbesserung fehl, so kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom ​Kaufvertrag zurücktreten. Auf Warenmängel beruhende oder damit zusammenhängende ​Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ​zur Last. Für Auskünfte, Empfehlungen und Ratschläge für Verwendbarkeit und Behandlung der Ware ​haften wir nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zusicherung.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher, auch zukünftiger Forderungen aus der ​Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ​ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, zu bearbeiten oder zu verarbeiten. Eine Be- oder ​Verarbeitung der Ware nimmt er für uns vor, ohne uns dadurch zu verpflichten. Wird die Ware mit ​anderen Sachen verarbeitet, verbunden oder vermengt, so erwerben wir das Eigentum an der neuen ​Sache zu einem Anteil, der dem Rechnungswert der von uns gelieferten Sache im Verhältnis zum Wert ​der anderen Sachen entspricht. Der Käufer verpflichtet sich, diese Sachen für uns mit kaufmännischer ​Sorgfalt zu verwahren. Der Käufer tritt hiermit seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der ​Vorbehaltsware an uns ab; wird eine Sache veräußert, an der uns nach Maßgabe des Absatz 1 nur das ​Miteigentum zusteht, gilt diese Abtretung in Höhe des Rechnungswerts unserer Ware. Wir nehmen ​die Abtretung an. Der Käufer ist zum Einzug der abgetretenen Forderungen berechtigt. Auf Verlangen ​ist er verpflichtet, uns die Drittschuldner aufzugeben und diesen die Abtretung anzuzeigen, sowie uns ​Einzelabtretungserklärungen zu erteilen. Zwangsvollstreckungen Dritter in die Vorbehaltsware, in ​neuen Sachen, die in unserem Miteigentum stehen oder in abgetretene Forderungen hat der Käufer ​uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention erforderlichen Unterlagen anzuzeigen. ​Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, geben wir auf ​Verlangen insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl frei.

§ 11 Anzuwendendes Recht/Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche Gesetz über den ​internationalen Kauf beweglicher Sachen findet keine Anwendung. Gerichtsstand ist das für ​Herleshausen zuständige Gericht.

§ 12 Unwirksamkeit

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit ​im übrigen davon nicht berührt. Wir sind berechtigt, den nichtigen Teil durch eine Bestimmung zu ​ersetzen, die dem verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 13Datenschutz

Die ESALOON UG (haftungsbeschränkt) erhebt und verarbeitet keine persönlichen Daten ihrer Kunden, ​es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrags notwendig. Weitere Informationen finden Sie in unserer ​Datenschutzerklärung.

§ 14 Streitbeilegung

Die Parteien vereinbaren, bei Streitigkeiten zunächst eine außergerichtliche Lösung anzustreben.

§ 15 Schlussbestimmungen

Änderungen dieser AGBs werden den Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der ​Kunde nicht innerhalb von vier Wochen widerspricht. Sollten Teile dieser AGBs ungültig oder ​undurchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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